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Landesförderung der Wuppertaler-Schwebebahn


Chronologie

September 1993
Erstantrag

September 1995
Bewilligung über 206 Millionen zuwendungsfähiger Kosten

Mai 1996
Änderungsantrag über 6,5 Millionen zuwendungsfähiger Mehrkosten

Juli / Oktober 1999
2. Änderungsantrag über 85 Millionen Mehrkosten

Januar 2000
Vergleich über 60 Millionen DM mit der Firma Lavis im Interesse der Landesregierung

März 2000
3.Änderungsanzeige über den Lavis-Vergleich

Dezember 2001
Mitteilung des Landesrechnungshofes an die Bezirksregierung über eine beabsichtigte Prüfung

Juni 2002
Bekanntgabe der bevorstehenden Prüfung des Landesrechnungshofes an die Wuppertaler Stadtwerke.

Juli 2002
Gespräch der Wuppertaler Stadtwerke im Verkehrsministerium im Beisein der Bezirksregierung: Zusage, dass die Bescheidung des Änderungsantrages bis September, die der denkmalgeschützten Bahnhöfe bis Dezember 2002 erfolgen wird.

Juli / Dezember 2002
Prüfergebnis der Bezirksregierung zum Änderungsantrag mit Anerkennung von 328 Millionen zuwendungsfähiger Kosten.

4. April 2003
Brief des Staatssekretärs Hennerkes: Eine Bescheidung kommt erst, wenn die Prüfbemerkungen des Landesrechnungshofes abgearbeitet sind

Frühjahr 2003
Entscheidung bei den Wuppertaler Stadtwerken und Information an den Aufsichtsrat, die noch nicht ausgeschriebenen Teilmaßnahmen des Ausbaus zu stoppen.

14. Oktober 2003
Information des Ministeriums im Haushaltkontrollausschus: Die Bewilligung des Änderungsantrages sei ursprünglich bis Ende 2002 vorgesehen gewesen.

12. Dezember 2003
Gespräch zwischen Minister Horstmann, Oberbürgermeister Kremendahl, Wuppertaler-Stadtwerke-Vorstandschef Janning: Alle weiteren Schritte werden abgestimmt.

22. März 2004
Unangekündigter Rückforderungsbescheid über 11,7 Millionen.

13. April 2004
Gespräch zwischen Regierungspräsident Büssow, Oberbürgermeister Kremendahl, WSV-Vorstandsmitglied Hübner und Betriebsratvorsitzenden Schlomski: Alle weiteren Schritte werden allein sachbezogen geklärt und abgearbeitet.

22. April 2004
Regierungspräsident Büssow nennt in der Westdeutschen Zeitung die Summe von 100 Millionen als mögliche Rückforderung aufgrund der Ergebnisse des Rechnungsprüfungsamtes.

(Allen Angaben lt. WZ v. 27.04.04)



Ausbau-Zahlen

  • Gesamtkosten der Schwebebahn-Sanierung bei der ersten Auftragserstellung: 251 Mio. Euro
  • Kostenvolumen des großen Änderungsantrags vom März 2001: 394 Mio. Euro
  • Gesamtsumme der bisher vom Land gezahlten Förderung: 185 Mio. Euro
  • Gesamtsumme des bisher Verbauten: 346 Mio. Euro
  • Gesamtsumme der bisher von den WSW vorfinanzierten Leistungen: 102 Moi. Euro
  • Belastung daraus für die Stadtwerke: 6 Mio. Euro p.a.
  • aktuelle Schätzung der Gesamtkosten: 483 Mio. Euro
  • davon für das neue Betriebssystem: 27,8 Mio. Euro
  • Kostenvolumen der aus Eis liegenden Aufträge: 118 Mio. Euro

Alle Angaben lt. WZ vom 29.10.2004: Wuppertaler-Stadtwerke, Stand 20.10.2004.

 

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